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13.07.2015

Bekanntmachung der Gemeinde Setzin

Gemeindehaus Setzin mit FFw
Gemeindehaus Setzin © Amt Hagenow-Land
  1. 8. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Setzin vom 09.07.2015

Auf der Grundlage des § 5 der Kommunalverfassung des Landes M-V vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V S. 777) wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom 08.07.2015 und nach Anzeige bei der Rechtsaufsichtsbehörde nachfolgende 8. Satzung zur Änderung Hauptsatzung erlassen:

Artikel I

Änderung der Satzung

Die Hauptsatzung vom 22.11.1999, zuletzt geändert durch die 7. Änderung vom 20.03.2015wird der § 1 Abs. 2 wie folgt geändert:

 § 1 Name, Status

(1) Die Gemeinde Setzin ist eine amtsangehörige Gemeinde des Amtes Hagenow-Land.

(2) Die Gemeinde Setzin hat folgende Ortsteile:

Grünhof

Ruhethal   

Schwaberow

Setzin

 

Artikel II

Inkrafttreten

Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

 

Setzin, 09.07.2015

 

Haurenherm

Bürgermeister                                                        DS

 

Ein Verstoß gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in dieser Satzung enthalten oder aufgrund dieser Satzung erlassen worden sind, kann nach Ablauf eines Jahres seit der öffentlichen Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden.

Diese Folge tritt nicht ein, wenn der Verstoß innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Gemeinde geltend gemacht wird.

Eine Verletzung von Anzeige-, Genehmigungs- oder Bekanntmachungsvorschriften kann abweichend davon stets geltend gemacht werden.